Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Nordlicht Strategie GmbH
Nordlicht Strategie GmbH, Hannoversche Straße 41, 10115 Berlin, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 30 78492615, erbringt Beratungs-, Strategie- und Moderationsleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“).
1. Einführung und Annahme der Bedingungen
Diese AGB gelten für alle Verträge, Angebote, Leistungen und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen der Nordlicht Strategie GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
Mit der Beauftragung, der Annahme eines Angebots, der Nutzung von Leistungen oder der sonstigen Inanspruchnahme von Leistungen des Anbieters erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, sofern nicht ausdrücklich im Einzelfall etwas anderes vereinbart wird.
2. Leistungsumfang
Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Dienstleistungen:
- Strategieentwicklung und Unternehmensplanung,
- Markt- und Wettbewerbsanalyse,
- Wachstumsstrategie und Geschäftsfeldentwicklung,
- Transformations- und Change-Management-Beratung,
- Organisations- und Prozessoptimierung,
- Go-to-Market-Strategie für neue Produkte und Märkte,
- Management-Workshops und Strategie-Moderation.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Projektvertrag, Leistungsschein, der Auftragsbestätigung oder einer sonstigen Individualvereinbarung in Textform.
Der Anbieter schuldet grundsätzlich die sorgfältige Erbringung der vereinbarten Beratungsleistungen, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, keine Umsatzsteigerung, keine Marktanteilsentwicklung und keine sonstigen Ergebnisgarantien, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten qualifizierter Erfüllungsgehilfen oder Subunternehmer zu bedienen, sofern dadurch berechtigte Interessen des Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Daten und Entscheidungen rechtzeitig, vollständig und in zutreffender Form zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde stellt sicher, dass alle von ihm bereitgestellten Inhalte, Daten und Materialien frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen. Der Kunde wird den Anbieter von Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer schuldhaften Verletzung dieser Pflicht beruhen.
Der Kunde ist verpflichtet, Mitwirkungshandlungen unverzüglich vorzunehmen, insbesondere
- Termine verbindlich zu bestätigen oder rechtzeitig zu verschieben,
- Ansprechpartner mit Entscheidungsbefugnis zu benennen,
- Rückfragen zeitnah zu beantworten,
- Zugang zu relevanten Systemen, Dokumenten oder Räumen zu ermöglichen, soweit erforderlich.
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen angemessen. Mehraufwand, der dem Anbieter hierdurch entsteht, kann gesondert vergütet werden, sofern der Kunde die Verzögerung zu vertreten hat.
Der Kunde ist für die wirtschaftliche, rechtliche und steuerliche Prüfung und Umsetzung der vom Anbieter empfohlenen Maßnahmen selbst verantwortlich. Eine Rechts- oder Steuerberatung ist nicht Vertragsgegenstand, sofern nicht gesetzlich zulässig und ausdrücklich vereinbart.
4. Zahlungsbedingungen und Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Soweit nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Rechnungen des Anbieters sind, sofern keine abweichende Zahlungsfrist vereinbart wurde, innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Projektaufträgen kann der Anbieter angemessene Abschlagszahlungen, Vorauszahlungen oder Meilensteinvergütungen verlangen. Der Anbieter ist berechtigt, mit der Leistungserbringung bis zum Eingang vereinbarter Vorauszahlungen zu warten.
Der Kunde kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf, sofern er nicht Verbraucher ist. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie angemessene Mahnkosten zu verlangen.
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis ausgeübt werden.
5. Stornierung und Erstattungsregelung
Für Workshops, Moderationen, Beratungs- und Projekttermine gelten folgende Regelungen, soweit im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart wurde:
- Stornierung bis 30 Kalendertage vor dem Termin: kostenfrei, sofern bereits gezahlte Beträge noch nicht durch Vorleistungen verbraucht wurden.
- Stornierung bis 14 Kalendertage vor dem Termin: 50 % der vereinbarten Vergütung für den betroffenen Termin.
- Stornierung weniger als 14 Kalendertage vor dem Termin: 80 % der vereinbarten Vergütung für den betroffenen Termin.
- Bei Nichtantritt ohne rechtzeitige Absage: 100 % der vereinbarten Vergütung für den betroffenen Termin.
Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Bereits erbrachte Leistungen, vorbereitende Leistungen, reservierte Kapazitäten sowie nicht stornierbare Drittleistungen werden unabhängig von einer Stornierung vergütet. Gesonderte Auslagen oder Reisekosten sind bei entsprechender Vereinbarung zusätzlich zu erstatten.
Erstattungen bereits gezahlter Beträge erfolgen nur, soweit nach vorstehenden Regelungen oder zwingendem Recht ein Anspruch besteht. Bei individuell vereinbarten Projektleistungen kann eine anteilige Rückerstattung ausgeschlossen sein, soweit der Anbieter bereits Leistungen erbracht oder verbindliche Ressourcen reserviert hat.
6. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
Der Anbieter haftet nicht für Entscheidungen, Maßnahmen, Unterlassungen oder wirtschaftliche Ergebnisse des Kunden, die auf der Nutzung oder Umsetzung von Beratungsinhalten beruhen, sofern keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung des Anbieters vorliegt.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
7. Geistige Eigentumsrechte
Alle Urheberrechte, Nutzungsrechte, Markenrechte, Geschäftsgeheimnisse und sonstigen Schutzrechte an Konzepten, Präsentationen, Analysen, Workshops, Vorlagen, Methoden, Dokumentationen und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben beim Anbieter, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
Der Kunde erhält nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den im Rahmen des Vertrags speziell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen, und zwar ausschließlich für den vertraglich vereinbarten Zweck.
Eine Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung, Bearbeitung oder anderweitige Nutzung der Arbeitsergebnisse über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.
Vorbestehende Materialien, Tools, Methoden, Templates, Frameworks und Know-how des Anbieters bleiben dessen Eigentum und dürfen vom Kunden nur im Rahmen des vereinbarten Nutzungsrechts verwendet werden.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Ansprechpartner ausschließlich im Rahmen der anwendbaren Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Zwecken, Rechtsgrundlagen, Speicherdauern, Empfängern sowie Betroffenenrechten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters, sofern vorhanden und abrufbar, oder werden dem Kunden auf Anfrage in Textform mitgeteilt.
Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, werden die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung abschließen, sofern erforderlich.
Der Kunde ist verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Anforderungen bei der Übermittlung von Daten an den Anbieter einzuhalten und erforderliche Informationen oder Einwilligungen selbst einzuholen, soweit dies rechtlich notwendig ist.
9. Höhere Gewalt
Keine der Parteien haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung vertraglicher Pflichten, soweit diese auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind, die außerhalb der zumutbaren Kontrolle der betroffenen Partei liegen.
Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse, Feuer, Krieg, Terror, Pandemien, behördliche Anordnungen, Streiks, Aussperrungen, Ausfälle von Kommunikations- oder Energieversorgungsnetzen sowie sonstige unvorhersehbare, schwerwiegende und von außen kommende Ereignisse.
Die betroffene Partei wird die andere Partei unverzüglich über den Eintritt und das voraussichtliche Ende des Ereignisses informieren und ihre Verpflichtungen im Rahmen des Zumutbaren anpassen. Die Vertragsparteien werden sich über eine angemessene Anpassung von Fristen und Terminen abstimmen.
10. Änderungen der Bedingungen
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aufgrund gesetzlicher Änderungen, technischer Anpassungen, geänderter Leistungsangebote oder zur Beseitigung von Regelungslücken erforderlich ist und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als akzeptiert, sofern der Anbieter den Kunden hierauf in der Änderungsmitteilung besonders hinweist.
Bei wesentlichen Änderungen, die das vertragliche Gleichgewicht erheblich beeinträchtigen, bleibt eine gesonderte Zustimmung des Kunden erforderlich, sofern gesetzlich notwendig.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis Berlin, soweit gesetzlich zulässig.
Die gesetzlichen Regelungen über ausschließliche Zuständigkeiten bleiben unberührt.
12. Kontaktinformationen
Nordlicht Strategie GmbH
Hannoversche Straße 41
10115 Berlin
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 78492615
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nichtigen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung. Sofern eine solche nicht greift und dies zur Schließung einer Regelungslücke erforderlich ist, werden die Parteien eine wirksame Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
Hinweis: Diese AGB sind auf Beratungs- und Strategieleistungen der Nordlicht Strategie GmbH ausgerichtet und ersetzen keine individuelle rechtliche Prüfung des konkreten Vertragsverhältnisses.